Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Fa. Grabschmuck-Atelier Matthäus Michl & Söhne GmbH, Thomas-Dölle-Str. 12, 86316 Friedberg

Geschäftsführer: Mario Michl und Martin Michl

1.Allgemeines,

Geltungsbereich Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Fa. Grabschmuck-Atelier Matthäus Michl & Söhne GmbH und dem Kunden gelten bei Bestellungen über diesen Onlineshop ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Den nachfolgenden Bestimmungen entgegenstehende oder abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung. Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn die Fa. Matthäus Michl & Söhne GmbH in Kenntnis entgegenstehender oder von den nachfolgenden Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Bestellers die Lieferung und Leistung vorbehaltlos ausführen. Sie können diese AGB unter der Web-Adresse: www.grabschmuck-atelier.de jederzeit aufrufen und mit Hilfe Ihres Internetbrowsers ausdrucken oder auf Ihren Rechner speichern.

2.Vertragspartner, Sprache, Angebot und Vertragsschluß

2.1.) Ihr Vertragspartner ist die Fa. Grabschmuck-Atelier Matthäus Michl & Söhne GmbH, Thomas-Dölle-Str. 12, 86316 Friedberg (nachfolgend: Verkäuferin genannt). Verträge in unserem Internetshop lassen sich zur Zeit nur in deutscher Sprache schließen. 2.2.) Das Angebot der Verkäuferin ist freibleibend. Ein verbindlicher Vertrag kommt erst zustande, wenn die Bestellung des Kunden durch eine Annahmeerklärung oder durch Auslieferung der Ware innerhalb der angegebenen Lieferzeit angenommen wird oder der Kunde die Ware im Lager abholt. 2.3.) Der Kunde hat die Möglichkeit, eine Warenbestellung sowohl schriftlich, fernmündlich, als auch elektronisch im Rahmen der Nutzung des Onlineshops abzugeben. Eine elektronische Bestellung im Onlineshop über die im „Warenkorb“ enthaltenen Waren wird erteilt, in dem der Kunde den Button „Bestellung senden“ anklickt. 2.4.) Die vom Kunden unterzeichnete, fernmündlich oder elektronisch aufgegebene Bestellung ist ein bindendes Angebot. Die Verkäuferin ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 10 Tagen durch Zusendung einer schriftlichen oder elektronischen Auftragsbestätigung anzunehmen oder dem Kunden innerhalb dieser Frist die bestellte Ware zuzusenden. Bitte beachten Sie, dass die Auslieferung der Ware bei Vorauskasse erst nach Gutschrift des vollständigen Kaufpreises auf dem Konto der Verkäuferin erfolgt und die Annahmefrist des Vertrages erst zu diesem Zeitpunkt beginnt. Die elektronische Bestelleingangsbestätigung stellt noch keine Vertragsannahme dar, sondern dient lediglich der Benachrichtigung des Kunden über den tatsächlichen Zugang der Bestellung.

3.Preise, Versandkosten, Zahlungsbedingungen

Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Internet aufgeführten Preise. Die angegebenen Preise sind Endpreise, d. h. sie beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile außer den zusätzlich angegebenen Versand- und Verpackungskosten. Diese werden gesondert in Rechnung gestellt. Der Rechnungsbetrag ist nach Wahl des Kunden durch Vorkasse, Sofortüberweisung, Paypal, oder Nachnahme (nur in Deutschland möglich) zu erbringen.

4.Lieferung, Lieferzeit und Warenverfügbarkeit

4.1.) Sofern nichts anderes vereinbart, erfolgt die Lieferung ab dem Lager der Verkäuferin in Friedberg an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. 4.2.) Falls die Verkäuferin ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil ihr Lieferant seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist sie dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Vom Kunden bereits erbrachte Leistungen werden ihm unverzüglich erstattet. Dieses Recht zum Rücktritt besteht jedoch nur dann, wenn die Verkäuferin mit dem betreffenden Lieferanten ein kongruentes Deckungsgeschäft (verbindliche, rechtzeitige und ausreichende Bestellung der Ware) abgeschlossen und die Nichtlieferung der Ware auch nicht in sonstiger Weise zu vertreten hat. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben unberührt. 4.3.) Kann die bestellte Ware nicht ausgeliefert werden und ist ein Kaufvertrag noch nicht zustande gekommen, behält die Verkäuferin sich vor, dem Kunden eine nach Preis und Qualität gleichwertige Ware durch Zusendung anzubieten. Dem Kunden steht es frei, dieses Angebot anzunehmen.

5.Gewährleistung, Haftung, Verjährung

5.1.) Die Verkäuferin gewährleistet, dass die gelieferte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs frei von Mängel und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat. Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher über. Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über. 5.2.) Sollte die Lieferung offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen oder falls Transportschäden vorhanden sind, hat der Kunde solche Fehler unverzüglich gegenüber der Transportperson, der die Ware anliefert, oder hilfsweise bei der Verkäuferin zu reklamieren. Bei einem erkennbaren Transportschaden ist der Kunde verpflichtet, die Beschädigung unverzüglich bei der Transportperson aufnehmen zu lassen oder der Verkäuferin hiervon Mitteilung zu machen. Unternehmer müssen offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von 1 Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen. Andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. 5.3.) Die Gewährleistungsfrist für Verbraucher beträgt 2 Jahre, die für Unternehmer 1 Jahr ab Ablieferung der Ware. Bei gebrauchten Waren beträgt die Gewährleistungsfrist auch für Verbraucher nur 1 Jahr. 5.4.) Verbraucher haben die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Die Verkäuferin ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist oder die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt. Bei Unternehmern leistet die Verkäuferin für Mängel der Ware zunächst nach ihrer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. 5.5.) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung), Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) oder Schadenersatz statt der Leistung verlangen. Wählt der Kunde Schadenersatz statt der Leistung, so gelten die Haftungsbeschränkungen dieser AGB. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu. 5.6.) Die Verkäuferin haftet für Schadenersatzansprüche aus Gewährleistung oder sonstigen Rechtsgründen, insbesondere Ansprüche aus unerlaubter Handlung, Organisationsverschulden, Verschulden bei Vertragsabschluß oder etwaigen anderen verschuldungsabhängigen Ansprüchen aus Pflichtverletzungen nur, soweit ihr oder ihrem Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt, oder der Schaden auf einer Verletzung vertragswesentlicher Pflichten oder Ansprüchen den Produkthaftungsrechts beruht. Der vorstehende Haftungsausschluß für Fälle einfacher Fahrlässigkeit gilt nicht bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, sowie im Fall der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder des arglistigen Verschweigens eines Mangels im Sinne von § 444 BGB.

6.Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Verkäuferin.

7.Kundendaten

Wir weisen Sie darauf hin, dass Ihre für die Geschäftsabwicklung notwendigen Bestell- und Adressdaten gespeichert werden. Eine Speicherung und Verwendung Ihrer Daten erfolgt im Rahmen der Auftragsabwicklung (auch durch Übermittlung an die eingesetzten Versandpartner). Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Adressen ansonsten nicht an Dritte weiter und nutzen Ihre Daten zur Zeit auch nicht zu eigenen Werbezwecken.

8.Widerrufsrecht

für Verbraucher Nachstehend erhalten Sie die gesetzlich vorgeschriebene Belehrung über die Voraussetzungen und Folgen des Widerrufsrechts für Verbraucher. Belehrung über das Widerrufsrecht für Verbraucher Widerrufsrecht Wenn Sie als Verbraucher zu privaten Zwecken bestellen, sind Sie an Ihre auf den Abschluß des Vertrages gerichtete Willenserklärung nicht mehr gebunden, wenn Sie diese fristgerecht widerrufen. Ausübung des Widerrufs Der Widerruf selbst muß keine Begründung enthalten und ist in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware innerhalb von 2 Wochen gegenüber der Verkäuferin zu erklären. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:

Grabschmuck-Atelier

Matthäus Michl & Söhne GmbH,

Thomas-Dölle-Str. 12,

86316 Friedberg,

Fax: 0821/601010

E-Mail: mario@marmor-michl.de

Lauf der Widerrufsfrist

Fristbeginn Der Lauf der Widerrufsfrist beginnt nur bei Einhaltung verschiedener gesetzlicher Voraussetzungen. Bei elektronischen Bestellungen müssen seitens der Verkäuferin Vorkehrungen zur Hilfe bei der Erkennung von Eingabefehlern und Hinweise hierzu, sowie unter anderem wesentliche Informationen zum Vertragsschluß und Inhalt, zur Vertragssprache und zur Speicherung des Vertragstextes dem Verbraucher zur Verfügung gestellt werden. Zudem müssen dem Verbraucher wesentliche Informationen zum Angebot und zum Vertrag noch einmal in Textform mitgeteilt werden. Der Lauf der Widerrufsfrist beginnt keinesfalls, bevor der Verbraucher die Mitteilung der Widerrufsbelehrung in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) als gesondert erteilte, deutlich gestaltete Belehrung erhalten hat. Bei Warenlieferungen beginnt die Frist nicht vor dem Tag des Eingangs der Ware beim Empfänger. Fristbeginn ist der erste Tag nach Ablauf des Tages, an dem die letzte Voraussetzung erfüllt wurde.

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Paketversandfähige Waren sind auf Kosten und Gefahr der Verkäuferin zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Waren werden beim Kunden auf Kosten und Gefahr der Verkäuferin abgeholt. Der Kunde hat jedoch die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusenden Ware einen Betrag von 40,-- EUR nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muß der Kunde innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung erfüllen.

Wertersatzpflicht

Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, ist die Verkäuferin unter bestimmten Voraussetzungen berechtigt, Wertersatz zu verlangen. Voraussetzung für eine Wertersatzpflicht zu einer durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandenen Verschlechterung ist die Mitteilung der Belehrung über eine mögliche Wertersatzverpflichtung und eine Möglichkeit, sie zu vermeiden, zusätzlich in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) bei Vertragsschluß. Eine Wertersatzpflicht besteht unter anderem nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren ordnungsgemäße Prüfung zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterläßt, was den Verkaufswert der Ware beeinträchtigt. Nichtbestehen des Widerrufsrechts Es gelten die gesetzlichen Ausnahmen des Widerrufsrechts gemäß § 312 d Abs. 4 BGB. Ende der Widerrufsbelehrung

9.Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Salvatorische Klausel

9.1.) Für sämtliche Rechtsgeschäfte oder andere rechtliche Beziehungen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CISG), sowie etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht, finden keine Anwendung. Bei Verträgen mit einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts ist Aichach. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt.